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Was bedeutet der Begriff: TKG

TKG

(Telekommunikationsgesetz) bestimmt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Telekommunikation und soll den Wettbewerb regulieren, die Telekommunikationsinfrastrukturen fördern und ausreichende Dienstleistungen gewährleisten.
Dazu gehören:
  • Die Interessen der Verbraucher und das Fernmeldegeheimnis zu wahren.
  • Die Chancengleichheit des Wettbewerbs sicher zu stellen und die Märkte, Einrichtungen und Dienste nachhaltig zu fördern..
  • Die Unterstützung von Innovationen und die Förderung von Investitionen in die Infrastruktur.
  • Die Entwicklung des EU-Binnenmarktes zu unterstützen.
  • Die flächendeckende Basisversorgung mit bezahlbaren TK-Diensten zu gewährleisten.
  • TK-Dienste bei öffentlichen Einrichtungen zu fördern.
  • Die Gewährleistung störungsfreier, effizienter Frequenznutzung.
  • Die Nummerierungsressourcen für öffentlich zugängliche elektronische TK-Dienste wirkungsvoll zu nutzen..
  • Die Belange der öffentlichen Sicherheit im TK-Bereich zu wahren..
Das 1996 verabschiedete und 2004 und 2008 modifizierte Gesetz, beendete das Telefonmonopol der deutschen Telekom. Es berücksichtigt die Belange der Europäischen Union, gegenüber der die Regulierungsbehörde eine Berichtspflicht hat. Mit Inkrafttreten des Gesetzes wurden erstmalig die TK-Märkte definiert, festgelegt und analysiert. Marktverzerrenden Unternehmen können - unter der Mitwirkung der beteiligten nationalen Regulierungsbehörden - Auflagen gemacht werden, um die Wettbewerbsgleichheit zu waren. So wurde beispielsweise die Telekom verpflichtet, den Wettbewerbern Teile ihrer Leitungen zu einem angemessenen Preis zur Verfügung zu stellen, was den Telefonmarkt nachhaltig belebte.
Die Einflussnahme der Regulierungsbehörde geht soweit, dass sie bei Verstößen gegen das TKG oder gegen Auflagen, die daraus resultierenden Mehrwerte einfordern kann (Vorteilsabschöpfung).

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